Allgemeine Geschäftsbedingungen

Im Folgenden möchten wir Ihnen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorstellen, die wir für die Bearbeitung und die weitere Abwicklung eines Kaufes zugrunde legen. Die Michael Huber Weinmanufaktur, Bühler Seite 59, Bühl (“Huber Weine”, “wir”) produziert hochwertige Weine aus Baden und betreibt die Website www.weinmanufaktur-huber.de (die “Website”). Dort können Privatpersonen und Unternehmer (“Kunde”) unsere Weine bestellen und nach Hause liefern lassen.

 

§ 1 Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Michael Huber Weinmanufaktur (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Für Verträge über die Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.

1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.4 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss
2.1 Die enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das integrierte Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Angebotsformular enthaltenen Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch oder per E-Mail gegenüber dem Verkäufer abgeben.

 

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.4 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht. 

2.5 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.

2.6 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

2.7 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

2.8 Bei einer Bestellung von alkoholischen Getränken bestätigt der Kunde mit Absenden der Bestellung, dass er das gesetzlich erforderliche Mindestalter erreicht hat. Der Verkäufer stellt unter Einbeziehung eines Altersverifikationssystems sicher, dass der Kunde das gesetzlich erforderliche Mindestalter erreicht hat. Eine Übergabe der Ware erfolgt daher nur bei vorheriger erfolgreicher Prüfung des Alters und einer Authentifizierung des Kunden.

§ 3 Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

4.2 Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden vom Verkäufer per Angebot mitgeteilt.

4.3 Wir bieten grundsätzlich nur die Zahlart Vorkasse an. Die Zahlung über Vorkasse umfasst die Möglichkeiten der Überweisung (ausschließlich bei Kauf vor Ort im Shop in Altschweier, per E-Mail oder telefonisch). Bitte beachten Sie, dass wir Zahlungen lediglich von Konten innerhalb der Europäischen Union akzeptieren. Etwaige Kosten einer Geldtransaktion sind dabei von Ihnen zu tragen.

4.4 Der Rechnungsbetrag ist bei der Zahlart Vorkasse sofort mit dem Vertragsschluss nach 2.2 fällig und innerhalb von sieben Tagen zu begleichen. Im Falle der Nichtüberweisung oder Nichtzahlung können wir nach Ablauf von sieben Tagen vom Vertrag zurücktreten. 

4.5 Wir übermitteln Ihnen die Rechnung nur elektronisch.

§ 5 Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.

5.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.

5.3 Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervon geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Verbrauchern bereits auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, wenn der Kunde den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt und der Verkäufer dem Kunden diese Person oder Anstalt zuvor nicht benannt hat.

5.4 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.

5.5 Selbstabholung ist möglich. 

5.6 Gutscheine werden dem Kunden wie folgt überlassen: Selbstabholung oder postalisch

5.7 Der Versand unserer Weine erfolgt nach Deutschland (Festland) und Österreich.

5.8 Für den Versand innerhalb Deutschlands gilt: Der Versand unserer Weine ist kostenpflichtig. Die Versandkosten betragen pauschal 12,90 € (bis 12 Flaschen). Dies beinhaltet sowohl den gefütterten, postzugelassenen Versandkarton als auch die postalische Zustellung mit Sendungs-ID. Ist mehr als ein Versandkarton nötig (bei Bestellung von mehr als 12 Flaschen), berechnen wir jeden weiteren Karton mit demselben Preis.

5.9 Für den Versand nach Österreich gilt: Der Versand unserer Weine ist kostenpflichtig. Die Versandkosten betragen pauschal 19,00 € (bis 12 Flaschen).

§ 6 Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

§  7 Haftung
7.1 Wir haften nicht für Mängel der gelieferten Ware, die dadurch verursacht wurden, dass die Weine von Ihnen unsachgemäß gelagert (z. B. in zu warmen Räumen) wurden.

7.2 Wir haften dem Kunden für Schäden, die wir, gesetzliche Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen

1.     vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachen, unbeschränkt;
2.     an Leben, Körper oder Gesundheit zumindest leicht fahrlässig verursachen, unbeschränkt;
3.     im Übrigen durch Verletzung wesentlicher Vertragspflichten leicht fahrlässig verursachen,

beschränkt auf diejenigen Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten. Eine Vertragspflicht ist wesentlich, deren Einhaltung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung erst ermöglicht und worauf Sie als Kunde regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen.

§ 8 Einlösung von Geschenkgutscheinen
8.1 Gutscheine, die vor Ort im in Altschweier käuflich erworben werden können (nachfolgend „Geschenkgutscheine“), können sowohl online als auch vor Ort im Shop des Verkäufers eingelöst werden, sofern sich aus dem Gutschein nichts anderes ergibt.

8.2 Geschenkgutscheine und Restguthaben von Geschenkgutscheinen sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar. Restguthaben werden dem Kunden bis zum Ablaufdatum gutgeschrieben.

8.3 Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.

8.4 Pro Bestellung kann immer nur ein Geschenkgutschein eingelöst werden.

8.5 Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden.

8.6 Reicht der Wert des Geschenkgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.

8.7 Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

 

8.8 Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Geschenkgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.

8.9 Der Versand der Gutscheine ist ausschließlich per Post möglich und wird mit 4,90€ gesondert berechnet.

§ 9 Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

§ 10 Gerichtsstand
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

§ 11 Alternative Streitbeteiligung
11.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur
Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

11.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

§ 12 Teilnahmebedingungen Gewinnspiel
12.1 Teilnahmebedingungen
Für die Teilnahme an Gewinnspielen der Michael Huber Weinmanufaktur gelten folgende Teilnahmebedingungen und Gewinnbestimmungen. Für die Organisation, Abwicklung, Bereitstellung der Preise sowie Gewinnausschüttung ist die Michael Huber Weinmanufaktur zuständig und verantwortlich. Die Michael Huber Weinmanufaktur ist berechtigt sich zur Abwicklung des Gewinnspiels Dritter zu bedienen.

12.2 Teilnahmeberechtigung
Die Teilnahme ist kostenlos und nur für volljährige Personen erlaubt. Insoweit behält sich die Michael Huber Weinmanufaktur die Abfrage des Alters der Gewinnspielteilnehmer/innen vor.
Der Teilnehmerkreis am Gewinnspiel ist ausschließlich auf Personen mit Wohnsitz in Deutschland beschränkt. Die Mitarbeiter/innen der Michael Huber Weinmanufaktur sowie verbundener Unternehmen, d.h. sämtliche an der Entwicklung/Durchführung des Gewinnspiels beteiligte Personen (z. B. Agenturen, Berater, Lieferanten), Mitarbeiter/innen der Hauptgewinn-Partner sowie deren jeweilige Familien- und Haushaltsmitglieder sind von der Teilnahme am Gewinnspiel ausgeschlossen. 
Beim Gewinnspiel werden nur Teilnehmer/innen berücksichtigt, die alle erforderlichen Angaben ausgefüllt sowie die Voraussetzung der Volljährigkeit erfüllt haben. Für die Richtigkeit der angegebenen Daten ist der/die Teilnehmer/in verantwortlich. Jede/r Teilnehmer/in kann nur einmal am Gewinnspiel teilnehmen.

 

12.3 Gewinnspielteilnahme
Unter allen Teilnehmern/innen wird der/die Gewinner/in unter Ausschluss des Rechtswegs ausgelost. Der/die Gewinner/in wird vom Veranstalter per E-Mail benachrichtigt. Eine Barauszahlung oder Übertragung des Gewinns auf eine andere Person sind ausgeschlossen.
Die E-Mail-Adresse der teilnehmenden Person wird ausschließlich für die Durchführung des Gewinnspiels, d.h. die Verlosung und die Kontaktaufnahme zum/r Teilnehmer/in zum Zwecke der Gewinnbenachrichtigung genutzt. 
Für die Richtigkeit der angegebenen E-Mail-Adresse ist der/die Teilnehmer/in verantwortlich. Falls aufgrund einer fehlerhaften E-Mail-Adresse kein Kontakt zum/r Gewinner/in hergestellt werden kann, behält sich die Michael Huber Weinmanufaktur vor, die Auslosung zu wiederholen.
Meldet sich der/die Gewinner/in nach Kontaktaufnahme per E-Mail innerhalb von zwei Wochen nicht zurück, behält sich die Michael Huber Weinmanufaktur ebenfalls vor, die Auslosung zu wiederholen.
Die Michael Huber Weinmanufaktur ist berechtigt, einzelne Personen von der Teilnahme auszuschließen, sofern berechtigte Gründe, wie z. B. ein Verstoß gegen diese Teilnahmebedingungen, doppelte Teilnahme, unzulässige Beeinflussung des Gewinnspiels, Manipulation etc., vorliegen. Gegebenenfalls können in diesen Fällen auch nachträglich Gewinne aberkannt werden.
Die Michael Huber Weinmanufaktur behält sich vor, jederzeit die Gewinnspielbedingungen zu ändern, das Gewinnspiel aus wichtigem Grund ohne Vorankündigung zu verlängern, zu beenden oder zu unterbrechen. Dies trifft insbesondere dann zu, sollten Fehlfunktionen, Störungen, Fälschungen, Viren oder ähnliche Schäden auftreten oder ein Fall des Missbrauchs des Gewinnspiels vorliegen und die Administration, Sicherheit, Fairness, Integrität oder den Ablauf des Gewinnspiels beeinträchtigen. Aus vorzeitiger Beendigung können keine Ansprüche abgeleitet werden.

12.4 Haftung 
Alle Angaben ohne Gewähr. Eine Barauszahlung des Gewinns ist nicht möglich. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen; die Rechte aus der Datenschutzerklärung bleiben unberührt.
Die Michael Huber Weinmanufaktur übernimmt – soweit rechtlich zulässig – keine Haftung für Irrtümer oder Druckfehler sowie für im Zusammenhang mit der Bereitstellung und Inanspruchnahme von Gewinnen möglicherweise entstandener Schäden, außer für Schäden an Leib, Leben und Gesundheit oder verursacht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens Michael Huber Weinmanufaktur.
Die Michael Huber Weinmanufaktur haftet nicht für: 
Schäden, die durch verloren gegangene, verspätete, falsch zugestellte, beschädigte, unkenntlich gemachte oder unleserliche Informationen bei der Teilnahme; Fehler, Auslassung, Unterbrechung, Löschung, Defekt oder Verzögerung bei der Übertragung von Daten, Diebstahl oder Zerstörung sowie unautorisiertem Zugang zu und Veränderungen an Teilnehmerdaten; technische, netzwerkbezogene, die Telefonausrüstung betreffende, elektronische, Computer-, Internet-, Hard- und Software- Störungen jeglicher Art; fehlerhafte Übertragung oder gescheiterten Empfang von Zugangsinformationen bei Michael Huber Weinmanufaktur, die auf technischen Problemen beruhen, beispielsweise wegen Überlastung des Internets; jede Verletzung oder Beschädigung des Computers eines Teilnehmers oder jeder anderen Person, die aufgrund der Teilnahme am Gewinnspiel entstanden sind oder entstehen, es sei denn, dass solche Schäden von der Michael Huber Weinmanufaktur vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt werden.

12.5 Datenschutz 
Die oben erhobenen personenbezogenen Daten werden allein zum Zweck der Auslosung und Benachrichtigung der Gewinner erhoben. Danach werden die Daten unverzüglich gelöscht. Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO (alternativ Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO)
Die Teilnahme am Gewinnspiel erfolgt durch das Absenden des vollständig ausgefüllten Gewinnspiel-Formulars. Die erhobenen persönlichen Daten der Teilnehmer werden ausschließlich zur Durchführung des Gewinnspiels einschließlich Verlosung, Benachrichtigung des Gewinners per E-Mail und Preisversand verwendet. Zur Übermittlung des Gewinns werden Ihre persönlichen Daten an den jeweiligen Kooperationspartner weitergegeben. Nach Abschluss des Gewinnspiels werden alle erhobenen Daten vollumfänglich gelöscht. Darüber hinaus findet eine Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten nicht statt, insbesondere werden diese auch nicht unbefugt an Dritte weitergegeben.
Artikel 15 DSGVO räumt den Betroffenen ein umfassendes Auskunftsrecht über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ein. Gemäß Artikel 16ff DSGVO können Sie jederzeit die Berichtigung, Löschung oder Sperrung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Nach Artikel 21 DSGVO haben Sie ein Widerrufsrecht und nach Art. 77 DSGVO ein Beschwerderecht gegenüber der Aufsichtsbehörde. Diese und andere Betroffenenrechte haben wir in unserer Datenschutzerklärung auf unserer Website unter www.weinmanufaktur-huber.de abschließend aufgeführt und erläutert.

Veranstalter des Gewinnspiels im Sinne dieser Teilnahmebedingungen ist die:

Michael Huber Weinmanufaktur
Bühler Seite 59
77815 Bühl 

E-Mail: info@weinmanufaktur-huber.de